Kommunalpolitischer Workshop
Bei der Terminwahl hatten wir sicher nicht im Blick, wie die politische Großwetterlage an diesem 9. November sein würde. Das Deutschland plötzlich mit einer Minderheitsregierung konfrontiert und damit kaum noch handlungsfähig ist, hatte auch im Ortsverband niemand vorhergesehen. Genauso viel Gesprächsbedarf gab es auch auf kommunaler Ebene zu den aktuellen Themen in der Stadt.
Auch wenn es an diesem Vormittag im Kolbersaal zum allergrößten Teil um kommunale Themen ging, waren auch hier die Ereignisse im Bund und auch in Amerika immer wieder Thema, da sie nicht ohne Auswirkung für die Stadt bleiben.
Aber eigentlich sollte es eine Veranstaltung sein, bei der sich Interessierte mit den Mandatsträgern der Stadt austauschen und zu den Aufgaben des Stadtrats informieren können. Und diese Angebot nahmen etwa 20 Personen Mitglieder und Interessierte wahr.
Der Vorsitzende des Ortsverbands Severin Eichenseher - selbst Jurist im Innenministerium und damit im Kommunalrecht sattelfest - führte zunächst in die verschiedenen kommunalen Organe und ihre Aufgaben ein. Bereits hier ergaben sich einige interessante Fragen aus den Reihen der Teilnehmer.
Severin Eichenseher spricht über kommunale Aufgaben und Organe
Im Anschluss versuchte der 1. Bürgermeister, Dr. Ingo Mehner, einen kurzen Abriss über die aktuell anstehenden kommunalen Themen zu geben. Allerdings war dies - aufgrund des Zeitansatzes der Veranstaltung von ca. 2 Stunden - nicht vollständig möglich.
Er musste sich deswegen auf die wichtigsten Projekte und vor allem auch die Themen, zu denen die Teilnehmer Fragen hatten, beschränken.
Zur Sprache kamen die aktuellen Bauprojekte, wie der Technologie Campus auf der Flinthöhe, das neue Postareal und ausführlich auch die Planungen für das Moraltgelände. Auch die neue Wärmeenergiezentrale wurde von Ingo Mehner ausführlich erläutert und gelobt. Weitere Themen, wie die “bespielbare Stadt” oder der Markenprozess konnten dann aus Zeitgründen nur noch gestreift werden.
Schließlich hatte auch 3. Bürgermeister, Dr. Christof Botzenhart, noch das Wort. Als Referent der Stadt Bad Tölz für Kultur ging er zunächst auf die Bedeutung der VHS, der Musikschule und auch der Stadtkappelle und der Schulen in unserer Stadt ein und würdigte die Breite des kulturellen Angebote, um das die Stadt von vielen Seiten beneidet würde.
Danach ging es um ein weiteres wichtiges Bauprojekt, welches gerade für den Kulturbetrieb von großer Wichtigkeit ist: die Sanierung und der Ergänzungsbau zum Tölzer Kurhaus. Er erläuterte anschaulich und für alle Teilnehmer verständlich, wie und warum die Großinvestition in den Anbau des Kurhauses wichtig und sinnvoll ist. Der kleine Kursaal soll dadurch ersetzt und für andere Nutzungen frei werden. Weiterhin sind ohnehin große Investitionen im Kurhaus erforderlich, welche dann im selben Kontext erledigt werden.
Am Ende war die Zeit auch hier zu knapp, um alle relevanten Themen zu besprechen. Das zeigte sich auch daran, dass sich im Anschluss noch eine umfassende Diskussion zum Thema ÖPNV entwickelte, welche auch nach der Veranstaltung noch fortgeführt wurde.
Der Vormittag des 09.11.2024 war definitiv für alle Teilnehmer ein großer Gewinn!
Sie wollen ebenfalls mitreden? Sie haben Interesse an kommunalpolitischen Engagement oder an bestimmten kommunalpolitischen Themen? Dann melden Sie sich gern bei uns!!