Aus der Stadtratsarbeit

Was machen die Stadträte, wenn sie nicht an Leonhardi (die Männer mit Gehrock und Zylinder) auf dem Wagen zu sehen sind?

Stadtrat ist kein Beruf, sondern ein Ehrenamt, welches sehr ausfüllend ist - und das ist sowohl zeitlich wie auch ideell gemeint.

Der Stadtrat tagt einmal im Monat und beschäftigt sich mit allen wichtigen Entscheidungen der Stadt. Oft geht es um Baugebiete oder um die öffentlichen Einrichtungen der Stadt, wie das Josefistift oder die Kindergärten und Schulen. Auch über die Finanzen und das Personal muss entschieden werden. Dazu bekommen wir jeweils ein paar Tage vor der Sitzung die Tagesordnung und die dazugehörigen Unterlagen bereitgestellt. Dann heißt es oft: viel Lesen und sich einarbeiten, um qualifiziert mitreden zu können.

Am Abend vor der Sitzung findet in jeder Fraktion eine Vorbesprechung der Themen statt. Oft werden hier schon wichtige Argumente ausgetauscht. Eine einheitliche Linie der Fraktion muss dabei nicht herauskommen. Im Stadtrat gibt es keinerlei Fraktionszwang, wie das aus anderen Parlamente bekannt ist.

Neben dem Stadtrat, in dem neben dem Bürgermeister 24 Männer und Frauen stimmberechtigt sind, gibt es mehrere Ausschüsse, die sich mit speziellen Themen beschäftigen.

In den Sitzungen gibt es dann einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Manche Dinge - wie Personalentscheidungen - beinhalten schutzwürdige Informationen, so dass sie nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden können. Jetzt können die verschiedenen Fraktionen miteinander diskutieren und tun dies auch. Meist ist die Diskussion konstruktiv und respektvoll.

Abgesehen von dieser zielgerichteten Arbeit begleitet einen das Amt aber natürlich auch im täglichen Leben. Gerade wenn so emotionalen Themen wie der Bichler Hof oder das Josefistift diskutiert werden, steht man mit dem Amt auch in der Öffentlichkeit und wird häufig auf die Entscheidungen angesprochen. So darf und muss man getroffenen Entscheidungen immer wieder erklären. Dabei finde ich persönlich es enorm wichtig, eine Entscheidung zu respektieren - und damit auch nach außen hin nicht mehr in Frage zu stellen - wenn sie von der Mehrheit des gewählten Gremiums einmal getroffen wurde.

Bleibt die Frage, warum ich Stadtrat geworden bin. Ein politischer Mensch war ich - gefühlt - schon immer. Die Wege hin zu Zukunftsentscheidungen egal ob auf kommunaler, Landes-, Bundes- oder gar europäischer Ebene haben mich schon immer interessiert. Dieses Interesse an unserem Gemeinwesen war wohl auch Grund dafür Jura zu studieren. Schließlich ist Politik letztendlich die Instanz, in der wir als Menschen unser Zusammenleben ordnen und strukturieren und damit in der jetztigen Form erst möglich machen. Die Kommunalpolitik und im besonderen der Stadtrat sind dabei der Bereich, der am nähesten an den Menschen ist und ihr unmittelbares Umfeld gestaltet. Hier kann man eigene Ideen entwickeln und umsetzen. Deshalb bin ich 2008 für den Stadtrat angetreten. Deshalb will ich Tölzer Bürgermeister werden.

Ingo Mehner mit Karsten Bauer am Infostand im November 2019