Es geht ja nicht viel an Veranstaltungen zur Zeit - aber digital geht immerhin…

Und so hat die Junge Union die Initiative ergriffen und ein digitales Treffen mit dem 1. Bürgermeister Dr. Ingo Mehner organisiert - Anlaß war zunächst “300 Tage im Amt”. Ein ganzes Jahr ist damit noch nicht abgeschlossen, aber es gab dennoch viele Erfahrungen zu teilen.

Zunächst berichtet Ingo Mehner auf Nachfragen des JU-Vorsitzenden Severin Eichenseher von seinen bisherigen Erfahrungen.

Herausfordernd ist vor allem die enorme Breite an Themen, die auf den Bürgermeister zukommt. Das reicht von “kleinen” Problemen, wie als ungerecht eingeordneten Strafzetteln, bis hin zur Entwicklung von großen neuen Projekten wie der Zwickerwiese. Trotz aller Bürgernähe kann ein Bürgermeister aber nicht alle Themen einer Stadt selbst bearbeiten. Für viele ist er aber Adressat der Bürgeranliegen.

Das hat Ingo Mehner persönlich nicht verändert - so auch die Einschätzung von Karsten Bauer - aber doch sehr stark seine Perspektive. Er ist jetzt viel tiefer involviert in all den Themen, die er als Stadtrat oft nur in Ausschnitten mitbekommen hat. Er spürt deutlich, wo Menschen die Stadt kritisch sehen, aber natürlich auch was den Menschen am Herzen liegt.

Schnell wechselte das Gespräch aber zu den konkreten Themen der Stadt:

Severin Eichenseher wollte wissen, ob denn das Bauprojekt am Hintersberg auch die Chance für “Normalverdiener” bieten würde, ein Eigenheim zu erwerben. Ingo Mehner wies zunächst darauf hin, dass jetzt schon klar ist, dass nicht alle, die sich Hoffnungen machen, auch zum Zuge kommen werden. Von den 38 Parzellen stehen 23 im Eigentum der Stadt. Dafür gibt es aber bereits eine Liste von ca. 300 Interessenten. Dabei ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass eine Bewerbung noch gar nicht möglich war und auch kein Vorteil für die Bewerber besteht, die sich bereits eigeninitiativ gemeldet haben. Sicher ist damit aber bereits, dass am Ende viele enttäuchst sein werden. Auch die Festlegung der Vergabekriterien ist sehr anspruchsvoll. Hier spielt vor allem Europarecht eine Rolle. Denn wenn die Vergabe auch in einem etwaigen Gerichtsprozess bestehen soll, dürfen keine diskriminierenden Kriterien verwertet werden.

Das nächste Thema bezog sich auf die Tölzer Finanzen. Severin Eichenseher wollte wissen, welche weiteren großen Projekte anstehen und ob hier Änderungen wegen Corona vorgenommen werden mussten.

Dazu teilte Ingo Mehner mit, dass sich die Coronapandemie derzeit noch gar nicht akut auf den Haushalt auswirkt. Hier gibt es wegen der Eigenarten der kommunalen Einnahmequellen einen Verzögerungseffekt um mindestens ein Jahr. Damit sind derzeit noch Handlungsspielräume vorhanden. Allerdings zeichnet sich natürlich für die kommenden Jahre ein geringerer Spielraum für die Stadt ab. Dann gilt es für den Stadtrat zu priorisieren: Ab 2022 wird man entscheiden müssen, welche Projekte man (zuerst) vorantreiben wird.

Benedikt van Laak wollte konkret wissen, mit welchen Einschränkungen im Rahmen eines avisierten Ausbaus des Tölzer Hallenbades zu rechnen ist. Das Bad ist schließlich elementar wichtig für den Wassersportverein. Diese Frage veranlasste Ingo Mehner ein kurzes Update zum aktuellen Stand zu geben: Es wurde eine Machbarkeitsstundie erstellt, die auch nach Einschätzung von Karsten Bauer sehr vielversprechend klang. Derzeit wird also die konkrete Planung erst begonnen. Eine Einschätzung zu den konkreten Kosten und auch zur Dauer es dann nötigen Umbaus sind damit noch nicht möglich.

Auch die Kreispolitik fand Einzug in die Diskussion. Ingo Mehner, der auch als Kreisrat gewählt wurde, stellte zunächst klar, dass Kreisräte nicht als Gemeindevertreter in den Kreistag gewählt sind, sondern dem Landkreis als eigener Gebietskörperschaft verpflichtet sind. Wichtig für ihn sind hier derzeit vor allem Themen um die beiden Kliniken im Landkreis. Corona hat vielen die Bedeutung einer guten Gesundheitsversorgung im Landkreis vor Augen geführt. Auch wenn er selbst nicht im Schulausschuss sitzt, spielt natürlich auch die Schulausstattung - gerade in digitaler Hinsicht - eine große Rolle für ihn. Schließlich ist die Stadt auch selbst zuständig für die Grund- und Mittelschulen der Stadt.

Die Entscheidung, einen Stadtmarkenprozess zu beginnen, wurde zum Abschluss umfangreich diskutiert. Hier zeigte sich ein großes Interesse der Beteiligten und es wurden viele Aspekte eines Stadtbildes beleuchtet.