CSU - Gemeinsam Tölz gestalten!

View Original

Die erste Sitzung einer neuen Generation

Am 15. März hat sich Bad Tölz entschieden: für einen neuen Bürgermeister und für insgesamt 12 neue Stadträte. Das Gremium wird damit erheblich jünger und weiblicher. Man darf also mit einiger Berechtigung von einem Generationswechsel sprechen. Für die CSU ziehen insgesamt 9 Stadträte ein, davon 4 zum ersten Mal.

Am 5. Mai fand die erste Sitzung in ungewohntem Rahmen statt. Aufgrund der Coronaeinschränkungen musste ein deutlich größerer Raum gefunden werden, um die notwendigen Abstände zwischen den Personen einhalten zu können. Im Kurhaus wurde dieser durchaus festliche Raum gefunden und auch eine erhebliche Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern fand unten im Saal und auf der Empore im erforderlichen Abstand Platz..

Zunächst stand die Vereidigung von Dr. Ingo Mehner als Erstem Bürgermeister auf der Tagesordnung. Diese wurde von der Stadträtin Ulrike Bomhard durchgeführt. Der neue Bürgermeister - die Amtskette erstmalig um den Hals - ging in seinen einleitenden Worten auf die akutelle coronabedingte Situation ein und mahnte zum einen zur Vorsicht aufgrund nun fehlender Planungssicherheit - gleichzeitig sah er aber auch Chancen in einer solchen neuen Lage. Ingo Mehner wünschte sich vor allem eins: eine gute Zusammenarbeit zwischen allen Stadträten. Dies setzt Vertrauen voraus und er hofft, ein solches auch bald zu den neuen Stadträten aufbauen zu können.

Als nächstes sollte aus den Reihen des Stadtrats der zweite Bürgermeister gewählt werden. Zur Wahl standen Michael Lindmair von der FWG und Franz Mayer-Schwendner von den Grünen, die beide auch für den ersten Bürgermeister kandidiert hatten. Die geheime Wahl entschied Michael Lindmair mit 18 zu 7 Stimmen für sich.

Als dritter Bürgermeister kandidierte der bereits in der letzten Legislatur in diese Position gewählte Dr. Christof Botzenhart (CSU). Seine Gegenkandidatin war Doris Bigos von den Grünen. Auch hier ging die Wahl 18 zu 7 aus - hier zugunstten des amtierenden Kandidaten. Dr. Christof Botzenhart wird damit sein großes Engagement, insbesondere im Bereich der Kultur fortsetzen. Kurze Zeit später wurde er auch zum Beauftragten der Stadt für Kultur und Städtepartnerschaften bestimmt.

Es schloß sich die Abstimmung über die Geschäftsordnung des Stadtrates an. Hier gab es nur eine Abstimmung, die sich mit einem scheinbar unscheinbaren Thema beschäftigte. Die Grünen beantragten, die Verpflichtung der Stadträte, sich während eines Wortbeitrages zu erheben, zu streichen. Die anderen Fraktionen ergriffen jedoch durchgängig das Wort für die bisherige Regelung, bis nach dem Wunsch von Dr. René Mühlberger, die Probleme, die zu lösen sein, mögen sich auf diesem Niveau halten, die Abstimmung erneut mit 18:7 gegen den Antrag ausfiel.

Schließlich wurden noch eine Reihe von Beauftragten der Stadt aus den Reihen des Stadtrats bestimmt. Hier verlief die Wahl durchgehend einmütig. Gewählt wurden: Dr. René Mühlberger zum Vorsitzenden der Verkehrskommission und zum Feuerwehrbeauftragten, Gabriele Frei zur Kur- und Tourismusbeauftragten und Karsten Bauer zum Beauftragten für Sport und Vereine. Anton Mayer wurde zum Vorsitzenden des Leonhardifahrtkomitees.